Dies ist Chinas iPad. Genau, der Computer, dessentwegen Apple verklagt wird.

 

Apples iPads verschwinden aus den chinesischen Regalen. Das hat einen rechtlichen Grund: ein chinesisches Unternehmen namens Proview beansprucht die Verwendung des Namens iPad in China für sich.

Proview ließ sich den Namen „iPad“ ursprünglich für einen Computer schützen, also Proviews iPad. Das Gerät ähnelt dem von Apple überhaupt nicht. Das spielt aber keine Rolle.

Proviews iPad ist die Abkürzung für „Internet Personal Access Device“. Das Gerät besaß einen großen CRT-Monitor, eine Maus und ein Keyboard und wurde mit folgendem Slogan beworben: „The iPad of development constructs on the dream of technology founded human spirit.“

Vor kurzem gab Rongshan Yang, der Präsident von Proview Shenzhen, eine Pressekonferenz zu dem Rechtstreit, wo er meinte: „Throughout the whole affair, Apple has been trying to cheat Proview of their money and rights.“

Proviews Technologiesparte verkaufte Apple den Namen „iPad“, doch im vergangenen Jahr verlor Apple in China einen Prozess um das Recht der Nutzung dieses Namens. Nachdem Apple den Prozess verloren hatte, forderte Proview mehrere Provinzregierungen auf, die iPads aus den Geschäften zu entfernen. Außerdem beantragte das Unternehmen im Februar 2012 eine einstweilige Verfügung, mit der Importe und Exporte von Apple-Geräten nach beziehungsweise von China verboten werden soll. Dennoch sind iPads sowhl in Peking als auch in Shanghai nach wie vor überall erhältlich.

Anscheinend versuchte Proview 2003 zu verhindern, dass Apple den Namen „iPod“ verwendet, da dieser ihrer Marke „iPad“ zu ähnlich war. Proview – das in Proview Shenzhen, Proview Taipei und Proview Hong Kong unterteilt ist – verkaufte die iPad-Besitzrechte an ein IP-Unternehmen, allerdings mit der Auflage, dass das Unternehmen, dass den Namen erwirbt, keine Produkte herstellen darf, die den eigenen ähneln.

Proview Shenzhen macht nun geltend, dass Proview Taipei durch den Verkauf des Namens iPad an Apple diese Auflage verletzt hat. Außerdem wendet Proview Shenzhen ein, dass die einzelnen Unternehmen keine vertraglichen Entscheidungen für alle anderen treffen dürfen. Deshalb habe Apple nicht das Recht, den Namen iPad auf dem chinesischen Festland zu benützen.

Hier wird das Ganze undurchsichtig. Der chinesischen Nachrichtenagentur Sina zufolge ging Proview Shenzhen 2010 in Konkurs. Die Bank of China ist nun eines von neun Unternehmen, die Proview gemeinsam übernommen haben – das bedeutet, dass nun der chinesische Staat Eigentümer des Computerherstellers ist. Apple hat es also nicht mit einem kleinen bankrotten Unternehmen, sondern mit China zu tun.

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iPad商标纠纷史 [Sina]